Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Vertragsvereinbarung gewährt Ihnen als Käufer eine fortlaufende, nicht-exklusive, nicht-übertragbare, nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige, unbefristete und auf die Bedingungen dieser Vereinbarung beschränkte Nutzungslizenz. FiftySounds ermächtigt Sie darin, die durch diesen Kauf zur Verfügung gestellten, herunterladbaren Musiktitel als Hintergrund- bzw. Ambiente-Musik in einem Geschäft, bzw. an einem öffentlichen Ort abzuspielen, jedoch zu den folgenden Bedingungen:
a) Diese Nutzungslizenz ist auf einen einzigen Gewerberaum beschränkt (ein Geschäft/Laden, eine Bar, ein Restaurant, ein Hotel, ein Krankenhaus, ein Supermarkt, ein Bildungszentrum, usw.). Falls der Käufer die erworbenen Musiktitel in 2 oder mehr Gewerbeflächen verwenden möchte, muss der Kauf der Musiklizenz für 2 oder mehr Geschäfte erworben werden.
b) Der mit den Musiktiteln bespielte Raum unterliegt keiner Quadaratmeter-Beschränkung.
c) Diese Nutzungslizenz befreit den Käufer von der Gebührenzahlung an eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte. Diese Lizenz befreit den Käufer ebenfalls von der Zahlung von Gebühren an Aufführungsrechts-Gesellschaften und Gesellschaften für geistiges Eigentum.
d) Diese durch eine einmalige Zahlung erworbene Nutzungslizenz (kein Abonnement mit wiederkehrenden Zahlungen), erlaubt dem Käufer, seine Gewerbeflächen zeitlich unbefristet mit der erworbenen Ambiente-Musik zu bespielen.
Sobald die Zahlung erfolgt ist, erhält der Käufer Zugang zu einer Website mit einer Auswahl von mehr als 400 Musiktiteln im mp3-Format zum Download. Diese Lizenz berechtigt den Käufer im Folgenden, seine Auswahl an Musiktiteln auf einem beliebigen analogen oder digitalen Medium zu vervielfältigen, um diese Auswahl anschließend selbstgewählt auf den eigenen Gewerbeflächen öffentlich abspielen zu können.
Nutzungseinschränkungen
Zu folgenden Verwendungen sind sie nicht befugt:
a) Die erworbenen Musiktitel oder die im Rahmen dieses Vertrags gewährten Rechte an den Musiktiteln an eine dritte Partei zu verkaufen, anderweitig zu übertragen, unterzulizenzieren oder abzutreten.
b) Die Musiktitel einzeln oder als Teil eines Pakets weiterzuverkaufen.
c) Die Musiktitel Dritten direkt zugänglich zu machen, insbesondere durch direkten Download oder als Teil einer Zusammenstellung.
d) Sich als Urheber oder Urheberrechtsinhaber der Musiktitel auszugeben.
e) Die Musiktitel in betrügerischer, illegaler, verleumderischer, beleidigender oder diskriminierender Weise oder so zu verwenden, dass die die Verletzung geistiger Eigentumsrechte, einschließlich der Urheberpersönlichkeitsrechte verletzt werden.
Eigentumsrecht
Sie erkennen hiermit ausdrücklich an, dass die Urheberin der Musiktitel auch Inhaberin aller Rechte ebendieser ist und bleibt, einschließlich, aber nicht beschränkt, auf die darin enthaltenen Urheberrechte. Der Verkauf dieser Nutzungslizenz erfolgt nicht-exklusiv, die Urheberin behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Lizenzen der Musiktitel an Dritte zu verkaufen.
Aufführungs- und Abspielrechte
Die Musiktitel sind lizenzfrei verwendbar, d.h. sie sind nicht bei einer Gesellschaft zur Verwaltung von Urheberrechten (GEMA) registriert. Die Urheberin kann jedoch nicht dafür garantieren, dass Sie keine Aufführungsgebühren oder ähnliche Kosten an lokale Organisationen für Abspielrechte an ähnliche Verwertungsgesellschaften (im Rahmen spezifischer lokaler Statuten oder Gesetze) entrichten müssen.
Kosten
Als Gegenleistung für die Gewährung der in diesem Vertrag enthaltenen Nutzungslizenz verpflichten Sie sich zur Zahlung einer Gebühr zuzüglich aller anfallenden Steuern und der lokalen Mehrwertsteuer.
Dieser Kauf erfolgt endgültig und ist nicht stornierbar oder erstattungsfähig. Sie allein sind dafür verantwortlich, eine gültige Zahlungsmethode für die Zahlung aller Gebühren und damit verbundenen Kosten anzugeben. Sie erklären sich damit einverstanden, alle Rechnungsunterlagen auf elektronischem Wege, insb. per E-Mail, zu erhalten.
Verfügbarkeit
Die Urheberin unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die Verfügbarkeit der Musiktitel im Online-Archiv jederzeit verfügbar zu halten. Dies beinhaltet jedoch keine Zusicherungen oder Garantien, dass die Musiktitel jederzeit verfügbar sein werden.
Die Musiktitel werden ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt, d.h. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass Sie die zum Abspielen der Musiktitel erforderliche Hardware und Software besitzen.
Haftungsbeschränkung
Die Urheberin übernimmt keine Verantwortung für evtl. geschäftliche Verluste, entgangene Möglichkeiten oder Profitmargen, die sich direkt oder indirekt aus der Aufführung/Abspielung der Musiktitel ergeben. Die Gesamthaftung der Urhebein im Rahmen dieser Vertragsvereinbarung, die sich aus Ihrer Nutzung der Musiktitel ergibt, ist auf die von Ihnen für diese Musiktitel gezahlte Lizenzgebühr beschränkt. Sie erklären sich hiermit einverstanden, dass Ihnen diese Lizenz ohne jegliche weitere Garantie oder Regressansprüche gewährt wird. Darüber hinaus haftet die Urheberin nicht für Kosten, Ansprüche, Schäden oder Verluste, die sich aus einer von Ihnen vorgenommenen Änderung der Musiktitel oder des Kontexts, in dem diese Musiktitel verwendet werden, ergeben.
Zusicherungen & Gewährleistung
Die Urheberin garantiert, dass Ihre Nutzung der Musiktitel in Übereinstimmung mit dieser Lizenzvereinbarung keine Rechte Dritter verletzt, einschließlich etwaiger Urheberrechte und des Rechts auf Privatsphäre oder Öffentlichkeitsrechte. Hiermit versichern Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechte und Befugnisse haben, um diese Vertragsvereinbarung bindend abzuschließen. Falls Sie die Musiktitel im Namen eines Dritten erwerben, so sind Sie ausdrücklich von diesem befugt, in dessem Interesse zu handeln und verfügen auch über die volle Befugnis, diesen Dritten an diese Vertragsvereinbarung zu binden.
Rechtsvorbehalte
Die Urheberin behält sich ausdrücklich alle Rechte vor, welche Ihnen nicht ausdrücklich im Rahmen dieses Vertrages gewährt werden. Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt, ist nichts in diesem Vertrag so zu verstehen, dass Ihnen irgendwelche Eigentumsrechte, einschließlich des Urheberrechts, an den Musiktiteln übertragen werden.
Vertragsverletzung & Kündigung
Im Falle eines Vertragsverstoßes Ihrerseits hat die Urheberin das Recht, diesen Vertrag einseitig zu kündigen und alle hierin gewährten Lizenzen widerrufen. Eine solche Beendigung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft, sobald Sie davon in Kenntnis gesetzt werden. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die Verwendung der Musiktitel auf jegliche Art und Weise unverzüglich zu unterlassen.
Weitere Lizenzbedingungen
Diese Vereinbarung unterliegt der in Madrid, Spanien gültigen Gesetzgebung und ist entsprechend auszulegen.